Haushaltsentwurf 2026: Bündnis freie Kultur Oldenburg zeigt sich entsetzt

Der zur Verabschiedung anstehende Haushalt 2026 der Stadt Oldenburg erfüllt uns mit großem Entsetzen und tiefem Unverständnis. Der aktuelle Haushaltsentwurf steht für einen politischen Kurs, der auf kurzfristige Einsparungen setzt und dabei zentrale gesellschaftliche Aufgaben aus dem Blick verliert. Notwendige Mittel werden nicht mehr eingeplant, beschlossene Vorhaben infrage gestellt. Eine langfristige, nachhaltige Strategie für die Stadt ist nicht erkennbar.

Unser Ziel ist es, gemeinsam Verantwortung für eine nachhaltige kulturelle Grundversorgung zu übernehmen, uns zu vernetzen und im Dialog mit Politik und Verwaltung an zukunftsfähigen Lösungen zu arbeiten. Wir verstehen uns als Teil der zivilgesellschaftlichen Infrastruktur dieser Stadt.

Die aktuelle Haushaltsentwicklung betrifft jedoch nicht nur den Kulturbereich. Sie schwächt zivilgesellschaftliche Arbeit insgesamt. Deshalb erklären wir uns ausdrücklich solidarisch mit den Sozial- und Umweltinitiativen in Oldenburg. Nachhaltige Strategien dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Ökologische, soziale, ökonomische und kulturelle Nachhaltigkeit gehören zusammen. Wer in einem Bereich kürzt, gefährdet das Ganze.

Besonders problematisch ist der Widerspruch zwischen politischen Zielsetzungen und der tatsächlichen Haushaltsplanung. Nachhaltigkeit wird formuliert, gleichzeitig werden genau jene Strukturen geschwächt, die diese Ziele in der Praxis tragen. Diese Art von Politik untergräbt Vertrauen und gefährdet langfristig den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Kultur ist kein verzichtbarer Luxus. Sie schafft Räume für Austausch, Teilhabe, Bildung und kritische Auseinandersetzung. Sie ermöglicht Begegnung über soziale und politische Unterschiede hinweg und stärkt damit den demokratischen Diskurs. Gerade vor dem Hintergrund eines zunehmenden gesellschaftlichen Rechtsrucks und wachsender Polarisierung sind freie kulturelle Räume unverzichtbar. Sie sind Orte, an denen Offenheit, Solidarität und demokratische Werte gelebt und verteidigt werden.

Am 9. Februar entscheidet der Rat der Stadt Oldenburg über den Haushalt 2026. Diese Entscheidung wird weitreichende Folgen haben – für die kulturelle Vielfalt, für soziale Strukturen und für die ökologische Zukunft dieser Stadt. Wir appellieren an die Ratsmitglieder, den eingeschlagenen Kurs zu überdenken und den Haushalt so auszurichten, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt, demokratische Teilhabe und nachhaltige Entwicklung auch künftig möglich bleiben.